Stadt Dahn  im „Gerstelpark
Stadt Dahn  im „Gerstelpark

Stadtrat Aktuelles

 

Aus den letzten Stadtratssitzungen

 

Stadtratssitzung vom 25. April 2016
 
Zunächst nahm der Stadtrat eine Spende des Kneippvereins Dahn e.V. in Höhe von bis zu 10.000,00 € für die Sanierung der Wassertretanlage im Gerstelpark an.
 
Der Antrag der CDU-Fraktion auf dem stadteigenen Parkplatz im Büttelwoog Wohnmobilstellplätze entstehen zu lassen, wurde an die Verwaltung verwiesen mit dem Auftrag, entsprechende Planungsvorschläge zu unterbreiten und dafür jeweils die entsprechenden Kosten zu ermitteln.
 
Stadtbürgermeister Fuhr informierte den Stadtrat, dass die Stadt Dahn für Maßnahmen am Friedhof eine Landeszuwendung in Höhe von 101.000,00 € erhalten hat.
 
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vergab der Stadtrat den Auftrag für die Sanierung der Wassertretanlage im Gerstelpark an die Firma Fliesen Fess aus Hinterweidenthal.
 
Im weiteren Verlauf der Sitzung hat der Stadtrat dem Antrag des Werbekreises Dahn auf Umstellung des Wochenmarktes von 14-tägigen auf wöchentlichen Rhythmus zugestimmt.
 
 
Stadtratssitzung vom 20. Juni 2016
 
Zunächst verpflichtete Stadtbürgermeister Alexander Fuhr das neue Ratsmitglied Andreas Schwarz im Namen der Stadt Dahn auf gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
Andreas Schwarz ist für das ausgeschiedene Ratsmitglied Stephan Centner in den Stadtrat der Stadt Dahn nachgerückt.
 
Der Stadtrat stimmte der vorgestellten Planung hinsichtlich der Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Wachtfelsen“ ebenso zu, wie der Änderung des räumlichen Geltungsbereiches dieses Bebauungsplanes. Auch der Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach den baurechtlichen Vorschriften sowie die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde gefasst.
 
Der Stadtrat hat dem Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen in der Stadt Dahn zugestimmt. Diese Satzung wird in vollem Umfange gesondert veröffentlicht.
Anwohner von noch nicht erschlossenen Straßen werden künftig nicht mehr zur Zahlung von wiederkehrenden Beiträge herangezogen.
Der Stadtrat reduzierte den Gemeindeanteil der wiederkehrenden Beiträge sowohl für das Stadtgebiet als auch für den Stadtteil Reichenbach von 45 % auf nunmehr 40 %.
Alle übrigen Regelungen der ursprünglichen WKB-Satzung gelten fort.
 
Für die Äußermühlstraße beschloss der Stadtrat einen sogenannten Kostenspaltungsbeschluss zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straßenbeleuchtung.
 
Einem Vertrag mit dem Forstamt Wasgau über die Unterhaltung von Wanderwegen stimmte der Stadtrat ebenfalls zu.
 
Ausführlich befasste sich der Stadtrat im nichtöffentlichen Teil mit Möglichkeiten zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Das Konsolidierungskonzept ist in einer der nächsten Stadtratssitzungen in öffentlicher Sitzung noch zu beschließen.
 
Der Auftragsvergabe der sicherheitstechnischen Überprüfung von Kinderspielplätzen an die Firma Spielplatz Mobil GmbH in Ingelheim stimmte der Stadtrat zu. Die Stadt Dahn tritt dabei einem von der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag für andere Ortsgemeinden bei. Die Kosten für die Überprüfung belaufen sich dabei auf 101,00 € je Spielplatz und Jahr.

 

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